Über Kunst lässt sich bekanntlich streiten
Vergleichsweise harmonisch und auch zügig verlief die 26. Sitzung der aktuellen Wahlperiode des Mayener Stadtrates am Mittwochabend. Allerdings wartete die Tagesordnung auch mit einer überschaubaren Anzahl an Tagesordnungspunkten auf, die zudem zumindest im öffentlichen Teil, wenig Konfliktpotential boten. So war es auch nicht verwunderlich, dass die meisten Entscheidungen mit großer Mehrheit von den durch Krankheit teils arg dezimierten Stadtratsfraktionen mitgetragen wurden.
Ganz im Gegensatz zur Überschrift hielt sich der Streit um die Zukunft der Burgfestspiele in Grenzen. Man war sich im Rat einig, dass man aufgrund von Entwicklungen bei der künftigen Bezahlung von Schauspielern und dem Bühnenpersonal aber auch bei Energie- und sonstigen Kosten insgesamt auf die Bremse treten muss. Sprich: man muss den Spielplan verschlanken und die vorhandenen Ressourcen sinnhaft einsetzen. Wenn wir unsere künstlerische Qualität behalten wollen, müssen im kommenden Jahr Aufführungen gestrichen werden. So wird der Dienstag spielfrei werden, und die Anzahl der Aufführungen wird ausgewogen reduziert. Gleichsam konnte sich der Rat auf eine Erhöhung der Kartenpreise um 2 Euro einigen. Dies gilt für alle Produktionen mit Ausnahme des Familienstücks. Auch wenn die Einschnitte — insbesondere für die Kulturbeflissenen unter uns — schmerzhaft sind, geht an dieser Konsolidierung kein Weg vorbei. Dies sah auch die weit überwiegende Mehrheit des Stadtrates so.
Die nachträgliche Veränderung des geplanten Treibgutrechens an der Sagnesmühle geht auf eine Besichtigung einer ebensolchen Anlage in Süddeutschland zurück. Die CDU-Fraktion sagt hier: Richtig so! Wir begrüßen es außerordentlich, dass man über den Tellerrand hinaus schaut und von den Erfahrungen anderer profitiert – zudem, wenn die Anlage dadurch auch noch günstiger wird. Alles andere als günstig ist hingegen die vom Land geforderte „Kunst am Bau“ an der neuen KITA in der Weiersbach. Immerhin 40.000 Euro müssen hier laut Vorgabe vom Land in die Kunst am Bau investiert werden. Die Vorlage der Verwaltung ist Ausfluss einer Juryentscheidung, die aus fünf eingereichten Entwürfen den vermeintlich Besten ausgewählt hatte. Diese Entscheidung war jedoch vor Wochenfrist im Bauausschuss krachend durchgefallen. Nur die drei Mitglieder der SPD-Fraktion wollten hier dem Vorschlag ihres Oberbürgermeisters folgen. Das passte der Verwaltung nicht und so sah sich der Oberbürgermeister dazu berufen, die Vorlage ohne Veränderung erneut im Stadtrat aufzurufen. Allerdings wurden hier Verwaltungsvorschriften der Gemeindeordnung nicht beachtet, so dass der TOP letztendlich abgesetzt werden musste und wieder dem Bauausschuss zur Entscheidung vorgelegt werden muss. Eine kurze inhaltliche Debatte konnte aber nicht verhindert werden. Man kann und muss über Kunst streiten dürfen. Der dem Stadtrat vorgelegte Entwurf besteht aus 2 Natursitzsteinen und einer Mobileanlage im Foyer, die aus ca. 10 farbigen, verschieden geformten Acrylglasscheiben besteht. Wahrscheinlich hätte jeder Handwerker ein schlechtes Gewissen, hierfür mehr als 10.000 Euro zu verlangen – mit dem passenden zweiseitigen künstlerischen Erklärungen darf es dann aber auch mal das Vierfache kosten. Angesichts der schwierigen Zeiten, auf die wir alle zusteuern, hätte die CDU-Fraktion der Vorlage nicht zustimmen können. „Ich kündige heute bereits an, dass die CDU-Fraktion nicht beabsichtigt, ihre Meinung auch in einer weiteren Sitzung zu diesem Thema zu verändern.“ so der Fraktionsvorsitzende Christoph Rosenbaum. Da gibt es also noch erheblichen Klärungsbedarf.
Auch die Vorlage zur Sanierung einer Teildachfläche der Turnhalle in der Bachstraße wurde auf Antrag der CDU-Fraktion von der Tagesordnung genommen und in den zuständigen Bauausschuss verwiesen. Hier war die Vorlage mit heißer Nadel gestrickt worden und man war sich schnell einig, dass die vorgelegten Zahlen und Fakten einer dezidierten Überarbeitung bedürfen. Es ist zu befürchten, dass der vorgesehene Kostenrahmen der Sanierung – diese ist nötig, um die bereits beschlossene PV-Anlage aufzunehmen – deutlich über den genannten Zahlen liegen wird.
Weitgehend ohne Gegenstimmen und Enthaltungen konnten die vorgelegten Bebauungspläne und Änderungen im Flächennutzungsplan beschlossen werden. Dies gilt ebenso für die Renaturierungsarbeiten an Nette und Nitz sowie für den Neubau des vor Jahresfrist vom Hochwasser zerstörten Kinderspielplatzes in Nitztal. Es freut die CDU-Fraktion sehr, dass die Kinder im kleinsten der Mayener Stadteile bald wieder eine hervorragende Spielmöglichkeit haben werden – und zudem sicher vor dem nächsten Hochwasser.
Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung wurden dann weitreichende und kluge Entscheidungen zum Fortgang der Projekte „Gastronomie im alten Rathaus“ und „Hochgarage“ getroffen. Es bleibt bei letzterem zu hoffen, dass sich genügend Interessierte finden, die sich die Bebauung der Grundstücke vorstellen können – und vielleicht noch viel wichtiger: auch finanzieren können. Zum Fortgang eines Klageverfahrens wurde zumindest im Stadtrat ebenfalls große Einmütigkeit erzielt.
Mit gut drei Stunden war die Sitzung des Stadtrates vergleichsweise flott über die Bühne gegangen und so blieb den Mitgliedern des Rates noch ein wenig Zeit, die laue Sommernacht mit einem kühlen Getränk ausklingen zu lassen. Allen fehlenden Stadtratsmitgliedern wünscht die CDU-Fraktion von dieser Stelle eine baldige Genesung.