Am Aschermittwoch ist alles vorbei
Wer kennt ihn nicht, den Gassenhauer von Jupp Schmitz aus den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Eine Stadtratssitzung an einem Aschermittwoch ist sicherlich etwas sehr Seltenes und man hatte allem Anschein nach bei der ADD in Trier wenig Herz für Karnevalisten und Katholiken unter den Mitgliedern des Rates. Anders ist eine Fristsetzung auf den 27.2. für die Einreichung eines überarbeiteten Haushaltsentwurfs nicht zu erklären.
Zum Ausgangspunkt: Besagte Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier hatte dem von der Stadt Mayen im Dezember 2019 übermittelten Haushaltsentwurf ihre Zustimmung verweigert. Am Rande sei erwähnt, dass eben diese Behörde es vor kurzem der hoch verschuldeten Stadt Kaiserslautern erlaubte, dem ansässigen Fußballklub 1.FC Kaiserslautern die fällige Stadionmiete für das städtische Stadion am Betzenberg um ca. 2,5 Millionen Euro zu kürzen. Da will man gar nicht wissen, wer hier im Hintergrund an welchen Filzfäden auch immer gezogen hat und wer wo mit welchem Maß misst. Aber zurück nach Mayen. Es drohten Grund- und Gewerbesteuererhöhungen zum Ausgleich des Haushalts. Glücklicherweise konnten die aber nun abgewendet werden und die Kämmerei legte dem Stadtrat einen ausgeglichen Ergebnishaushalt und eine genehmigungsfähigen Investitionshaushaltsentwurf zur Beratung vor. Aufgrund positiver Entwicklungen bei den Einnahmen und der Verzicht auf freiwillige Ausgaben konnte dies geschafft werden. Hierbei schmerzt der CDU-Fraktion die deutliche Reduzierung im Bereich der Straßenunterhaltung besonders, denn der hier bestehende Investitionsstau ist immens und für jeden Autofahrer und Fußgänger Tag für Tag spürbar. Allerdings wäre für die CDU-Fraktion ein erneutes Drehen an der Steuerschraube nicht in Frage gekommen. Bei 3 Gegenstimmen der FWM-Fraktion wurde der vorgelegte Entwurf, der mit einem leichten Überschuss von gut 100.000 Euro schließt, einstimmig verabschiedet. Warum die FWM-Fraktion dem Haushalt wiederum nicht zustimmte, bleibt wohl deren Geheimnis. Während der kompletten eineinhalbstündigen Sitzung war keine Wortmeldung der Mitglieder der FWM-Fraktion zu vernehmen.
Es konnten ferner zwei wichtige Stellen in der Stadtverwaltung besetzt werden und ein Auftrag im Zusammenhang mit den vorbereitenden Arbeiten für die neue Kindertagesstätte „Weiersbach“ vergeben werden. Eine Aufstellung eines Bebauungsplans wurde von der Verwaltung von der Tagesordnung genommen, da die vom Oberbürgermeister gewählte Reihenfolge der Beratung nicht rechtssicher war. Hier hätte sich die CDU-Fraktion eine exaktere Vorarbeit gewünscht, was den Fraktionen im Vorfeld einigen Aufwand erspart hätte.
Kurz nach 18:00 Uhr war dann die bereits dritte Stadtratssitzung im noch jungen Jahr 2020 zu Ende. Und wir alle hoffen natürlich, dass die Frequenz der Stadtratssitzungen nun wieder auf ein normales Maß zurückfährt. So war am Aschermittwoch zumindest die Sitzung recht zügig vorbei.
CDU Fraktion – Christoph Rosenbaum, Vorsitzender